UFS 933 - Satellitenempfänger KATHREIN - Kostenlose Bedienungsanleitung
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| Produkttyp | Satellitenreceiver |
| Marke | Kathrein |
| Modell | UFS 933 |
| Tuner | DVB-S/S2 |
| Signalsteuerung | DiSEqC™ 1.0, Unicable (Einkabelsystem) |
| Videoausgänge | HDMI, SCART (TV) |
| Audioausgänge | HDMI, SCART, S/PDIF (digital optisch) |
| Weitere Anschlüsse | USB 2.0 (für externen Speicher), Ethernet (nur Service), LNB IN, LOOP OUT |
| Fernbedienung | Enthalten, mit 2 x AAA-Batterien |
| Netzteil | Intern, 230 V AC, 50 Hz (Netzkabel) |
| Stromverbrauch | Typisch 15 W (Standby <1 W) |
| Lieferumfang | UFS 933 Receiver, Kurzanleitung, Fernbedienung, HDMI-Kabel, 2 x AAA-Batterien, HD+ Karte |
| Sicherheitshinweise | Gehäuse nicht öffnen; vor Feuchtigkeit und Hitze schützen; nur in Innenräumen verwenden; vor Reinigung vom Netz trennen |
| Reinigung | Nur trockenes Tuch; vor Reinigung Netzstecker ziehen |
| Entsorgung | Elektroschrott gemäß WEEE; Batterien separat |
| Installationsanforderungen | Freistehend, mindestens 10 cm Abstand oben, 5 cm hinten, 2 cm seitlich; Lüftungsschlitze nicht abdecken |
| HD+-Fähigkeit | Ja (mit beiliegender HD+ Karte) |
Häufig gestellte Fragen - UFS 933 KATHREIN
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BEDIENUNGSANLEITUNG UFS 933 KATHREIN
1 Geltungsbereich, Vertragsgegenstand und HD+ Karte
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der HD PLUS GmbH mit Sitz in der Betastraße 1 - 10, 85774 Unterföhring („HDP“) gelten ausschließlich für den HD+ Service.
1.2 HDP überlässt dem Nutzer nach Maßgabe dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen den Besitz an einem Datenträger („HD+ Karte “). Die auf der HD+ Karte gespeicherte Software bzw. Daten (zusammen die „HD+ Software“) sind lediglich technische Voraussetzung zum entschlüsselten Empfang bestimmter, digital verschlüsselt ausgestrahlter TV-Angebote („Programmangebote“) über einen Digitalempfänger mit HD+ Zertifizierung („HD+ Service“).
1.3 HDP räumt dem Nutzer eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz zur bedingungsgemäßen Nutzung der auf der HD+ Karte befindlichen HD+ Software zum Zwecke der vertragsgemäßen Entschlüsselung von Programmangeboten ein. Dieses Recht ist auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt. Es ist dem Nutzer untersagt, die HD+ Karte außerhalb Deutschlands zu nutzen. HDP kann verlangen, dass die HD+ Karte ausschließlich in Verbindung mit einem der Karte zugeordneten Digitalempfänger verwendet wird. Außerdem ist HDP berechtigt, dies technisch sicherzustellen (sog. „Pairing“ von Digitalempfänger und HD+ Karte).
1.4 Die Aktivierung der HD+ Karte obliegt dem Nutzer. Die HD+ Karte darf nicht anders als vereinbart verwendet werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die HD+ Software zu kopieren, zu modifizieren, zu disassembledien, zu dekompilieren oder andere Verfahren auf sie anzuwenden, um deren Quellcode oder deren Struktur zu erfahren oder Prozesse oder deren Zustandsrepräsentation unberechtigt in Erfahrung zu bringen oder zu beeinflussen. Gesetzliche Dekompilierungsrechte bleiben unberührt.
1.5 Der Digitalempfänger, das Wiedergabegerät (z. B. TV) und die Programmangebote sind ausdrücklich nicht Leistungsgegenstand. Zertifizierte Digitalempfänger sind im Handel erhältlich. Ihre Installation obliegt dem Nutzer. Im Falle technischer oder allgemeiner Probleme mit dem Digitalempfänger liegt die Verantwortung für den Kundenservice beim Hersteller des Digitalempfängers.
1.6 Anzahl und Zusammenstellung der Programmangebote können sich während der Vertragslaufzeit ändern.
1.7 HDP behält sich vor, die zur Nutzung des HD+ Services sowie die zu dessen Ergänzung oder Änderung erforderliche Software auf die HD+ Karte sowie den Digitalempfänger in unregelmäßigen Zeitabständen kostenfrei aufzuspielen oder dort vorhandene HD+ Software zu aktualisieren, zu ergänzen oder zu ändern. Unbeschadet der vorstehenden Regelungen ist die Haftung von HDP bei Datenverlusten auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt.
1.8 HDP behält sich vor, HD+ Karten zu sperren bzw. nicht mehr zu unterstützen, welche aufgrund von Rechtsverletzungen auch durch Dritte die unerlaubte Nutzung des HD+ Services bzw. eine Umgehung der Verschlüsselung ermöglichen. Eine Verlängerung des HD+ Services ist auf gesperrten bzw. nicht mehr unterstützten HD+ Karten nicht möglich.
2. Nutzerkreis und Nutzungsvoraussetzungen
2.1 Der HD+ Service steht natürlichen Personen im Alter von mindestens 18 Jahren zur Verfügung und ist ausschließlich für die private, nichtgewerbliche Nutzung bestimmt. Die Nutzung außerhalb des privaten Haushalts bzw. die Weitergabe an Dritte zur Nutzung ist nicht gestattet.
2.2 Voraussetzung für die Nutzung des HD+ Services ist eine digitaltaugliche Satellitenempfangsanlage, welche auf einen von HDP genutzten Satelliten ausgerichtet ist bzw. vereinzelt auch Kabelempfang (siehe www.hd-plus.de/faq) sowie die Verwendung eines mit dem HD+ Logo gekennzeichneten Digitalempfängers und ein Wiedergabegerät (z. B. TV), die im Leistungsumfang jedoch nicht enthalten sind (vgl. Ziffer 1.5).
2.3 Eine uneingeschränkte, vollumfängliche Nutzung des HD+ Services ist nur bei der Verwendung von HD+ zertifizierten Digitalempfängern möglich. Bei der Verwendung von Digitalempfängern ohne HD+ Zertifizierung kann es zu technischen Nutzungseinschränkungen des HD+ Services kommen,
auch wenn HD+ zertifizierte Common-Interface -+ Empfangsmodule verwendet werden. Insbesondere kann es sein, dass die Entschlüsselung bzw. Darstellung einzelner Programmangebote nicht möglich ist. Der Nutzer hat deswegen gegenüber HDP weder einen Gewährleistungsanspruch noch ein Sonderkündigungsrecht.
- Kommunikation/Selfcare Portal
3.1 Sofern der Nutzer im Rahmen des Vertragsabschlusses eine E-Mail-Adresse angibt, ist HDP berechtigt, alle in Zusammenhang mit dem Vertrag stehenden Mitteilungen an diese E-Mail-Adresse zu senden.
3.2 HDP behält sich vor, dem Nutzer vertragsrelevante und vertragswirksame Kommunikation, wie z.B. Vertragsbestätigung und weitere Kundeninformationen, rechtsverbindlich in elektronischer Form über das Selfcare Portalauf www.hd-plus.de zur Verfügung zu stellen. In diesem Fall kann der Nutzer Unterlagen online einsehen, herunterladen, ausdrucken bzw. auf eigenen Speichermedien speichern.
3.3 Der Zugang zum Selfcare Portal ist nach Anmeldung im Rahmen der Registrierung möglich. Der Nutzer hat Zugangspasswörter streng geheim zu halten und HDP unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
3.4 Der Nutzer ist verpflichtet, HDP unverzüglich über jede Änderung seiner Bestandsdaten (Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung) zu informieren. Kommt der Nutzer dieser Pflicht aus Gründen, die er zu vertreten hat, nicht nach, ist der Nutzer HDP zum Ersatz des daraus resultierenden Schadens verpflichtet.
4 Servicepauschale / Laufzeit und Verlängerung des HD+ Services
4.1 Im Rahmen von Vermarktungsangeboten, beispielsweise in Verbindung mit dem Kauf eines für HD+ zertifizierten Digitalempfängers, werden HD+ Karten ausgegeben, die bereits eine Freischaltung über mehrere Monate für den HD+ Service ohne weitere Kosten für den Nutzer beinhalten.
4.2 Im Übrigen fällt für die Nutzung des HD+ Services eine Servicepauschale an. Diese ist für zwölf Monate im Voraus durch den Kauf einer HD+ Karte bzw. durch Verlängerung des HD+ Services auf einer bereits aktivierten HD+ Karte, soweit diese nicht gem. Ziffer 1.8 für eine Verlängerung gesperrt ist, zum jeweils aktuell gültigen Preis (siehe www.hd-plus.de/preise) zu entrichten. Daneben hat der Nutzer die Wahl, eine vorgenannte HD+ Karte für mindestens einen Monat mit monatlicher Zahlweise (im Voraus) frei zu schalten („Abo“). In diesem Fall verlängert sich die Laufzeit des Abos jeweils automatisch um einen weiteren Monat, wenn es nicht mit einer Frist von ebenfalls einem Monat zum Ende eines Verlängerungszeitraums schriftlich bzw. im Selfcare Portal gekündigt wird.
4.3 Die Verlängerung des HD+ Services erfolgt mittels der von HDP angebotenen Zahlungsverfahren (siehe www.hd-plus.de/reload).
4.4 Soweit der Nutzer den Zahlungsweg SEPA-Lastschrift wählt, ist er verpflichtet, ein SEPA-Mandat für sein Girokonto zu erteilen sowie für ausreichende Deckung dieses Kontos zu sorgen. Die einzuhaltenden Vorlauffristen zur Vorlage bei der Bank des Zahlungspflichtigen vor Fälligkeit sind fünf Bankarbeitstage bei einmaliger Lastschrift oder erster Lastschrift einer Folge von wiederkehrenden Lastschriften bei SEPA-Basislastschriften und zwei Bankarbeitstage bei wiederkehrenden Lastschriften und letzter Lastschrift bei SEPA-Basislastschriften. Schlägt beim Lastschriftverfahren der Forderungseinzug fehl, hat der Nutzer HDP den dadurch anfallenden Schaden zu erstatten, soweit er das Fehl schlagen zu vertreten hat.
4.5 Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Eingang bei HDP. Kommt der Nutzer in Zahlungsverzug, berechnet HDP für jedes Mahnschreiben eine Mahnpauschale gemäß Preisliste. Dem Nutzer bleibt es unbenommen nachzuweisen, dass HDP tatsächlich keine oder nur in geringerem Umfang erhöhte Aufwendungen entstanden sind. Anstatt der Mahnpauschale kann HDP die gesetzlichen Verzugszinsen fordern.
4.6 HDP ist berechtigt, das Inkasso durch Dritte durchführen zu lassen und an diese ihre Forderungen abzutreten. Zu diesem Zweck ist HDP berechtigt, Bestands- und Abrechnungsdaten des Nutzers, soweit diese für den Forderungseinzug erforderlich sind, an Dritte zu übermitteln. Die gesetzlich zulässige Übermittlung weiterer Daten des Nutzers zum Zwecke des Forderungseinzugs bleibt unberührt. Die Beauftragung eines Inkassounternehmens wird dem Nutzer schriftlich mitgeteilt.
5 Beachtung von Urheberrechten
5.1 Die HD+ Software und die HD+ Karte sind rechtlich geschützt. Soweit Programme von Lizenzgebern zur Anwendung kommen, ist deren Eigentum in gleichem Umfang geschützt. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Verbreitung der HD+ Software oder der HD+ Karte und/oder deren Nachahmung wird HDP durch zivil-, gegebenenfalls auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgen.
6 Rechte und Pflichten des Nutzers
6.1 Jeder Nutzer des HD+ Services trägt selbst die Verantwortung für die bestimmungsgemäße Nutzung; der Nutzer hat insbesondere sicherzustellen, dass jugendgefährdende Sendeinhalte nur dem gesetzlich zugelassenen Personenkreis zugänglich sind.
6.2 Der Nutzer darf den HD+ Service nicht missbräuchlich nutzen und ist verpflichtet, seine HD+ Karte vor Verlust und Missbrauch zu schützen. Der Nutzer darf insbesondere keine Eingriffe in die HD+ Software vornehmen oder vornehmen lassen, um beispielsweise den unberechtigten Empfang von verschlüsselten Programmangeboten zu ermöglichen. Auch die Benutzung von Vorrichtungen zur Umgehung der Verschlüsselung ist verboten. Solche Missbräuche können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Auf Ziffer 7 und Ziffer 8.3 wird verwiesen.
5.3 Wird die Bereitstellung des HD+ Services aufgrund von Eingriffen in die Software oder Hardware des Nutzers beeinträchtigt oder unterbrochen, die HDP nicht zu vertreten hat, ist der Nutzer nicht zur Rückerstattung einer bereits entrichteten Servicepauschale berechtigt. Dies gilt auch, wenn die HD+ Karte beschädigt wurde oder abhanden gekommen ist.
7 Freistellung
7.1 Der Nutzer haftet gegenüber HDP für die Einhaltung der in den Ziffern 5 und 6 aufgeführten Pflichten. Er stellt HDP von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die infolge einer schuldhaften Verletzung dieser Pflichten und/oder schädigender Handlungen des Nutzers gegen HDP geltend gemacht werden und leistet Ersatz für darüber hinausgehende Schäden einschließlich der Kosten für eine eventuell erforderliche Rechtsverfolgung und -verteidigung.
8 Rechte und Pflichten von HDP
8.1 HDP wird den Nutzer von einer nicht nur unwesentlichen vorübergehenden Leistungseinstellung oder -beschränkung unterrichten. Diese Mitteilungspflicht besteht nicht, wenn die Unterrichtung nach den jeweiligen Umständen objektiv vor Beginn der Leistungseinstellung oder -beschränkung nicht möglich ist oder die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen verzögern würde.
8.2 HDP behält sich vor, ohne weitere Ankündigung Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten an ihren technischen Anlagen zur Aufrechterhaltung bzw. Verbesserung des HD+ Services durchzuführen. In diesem Wartungsfenster kann es zu Unterbrechungen oder Beeinträchtigungen beim Empfang der Programmangebote kommen, die den Nutzer jedoch nicht zur Minderung berechtigen.
8.3 Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch den Nutzer, insbesondere im Sinne der vorstehenden Ziffern 5 und 6, ist HDP nach eigenem Ermessen berechtigt:
8.3.1 den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des HD+ Services auszuschließen und/oder
8.3.2 das Nutzungsverhältnis gemäß Ziffer 11.1 außerordentlich zu kündigen.
8.4 HDP wird den Nutzer vor Ausschluss oder Kündigung abmahnen, wenn nicht der Verstoß so schwer wiegt, dass HDP eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.
8.5 Bei einem auf dem Verschulden des Nutzers beruhenden Nutzungsausschluss gemäß Ziffer 8.3 bleibt der Nutzer auch für den Zeitraum des Nutzungsausschlusses und der Leistungsunterbrechung zur Zahlung der Vergütung verpflichtet.
9 Gewährleistung
9.1 HDP erbringt Leistungen unter Inanspruchnahme von Kommunikationsnetzen oder technischen Einrichtungen Dritter, die sich außerhalb der Kontrolle von HDP befinden. Zeitweilige Beschränkungen, Beeinträchtigungen oder Ausfälle des HD+ Services aufgrund von Einflüssen, die HDP nicht zu vertreten hat, kann HDP darum nicht ausschließen. HDP übernimmt insbesondere keine Gewähr
dafür, dass bestimmte Programmangebote zu einem bestimmten Zeitpunkt empfangen werden können; dies gilt nicht, soweit HDP eine Störung zu vertreten hat.
9.2 Der Nutzer erkennt an, dass die Qualität der entschlüsselten bzw. zugänglich gemachten Programmangebote einerseits von der durch Dritte bereitgestellten Signalqualität und andererseits von der Leistungsfähigkeit der vom Nutzer eingesetzten Wiedergabegeräte abhängig ist und beides außerhalb des Verantwortungsbereiches der HDP liegt. Der Nutzer erkennt ebenfalls an, dass die Aufnahme und Wiedergabe aufgezeichneter Programmangebote durch Dritte eingeschränkt werden kann.
9.3 HDP weist darauf hin, dass Softwareprogramme nicht so entwickelt werden können, dass sie für alle Anforderungen fehlerfrei laufen.
9.4 HDP behebt im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten alle ihr gemeldeten Störungen des HD+ Services, für deren Behebung es nicht des Austauschs der HD+ Karte bedarf, unverzüglich. Die Kosten für die Inanspruchnahme des Kundendienstes von HDP trägt der Nutzer. Vorübergehende Beeinträchtigungen des Empfanges durch atmosphärische Störungen oder Sender-, oder Satellitenausfall berechtigen den Nutzer nicht zur Minderung.
10 Haftung
10.1 HDP haftet nur, soweit HDP, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt.
10.2 Bei leicht fahrlässig verursachten Schäden haftet HDP nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde oder ein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt. In diesen Fällen ist die Haftung auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
10.3 Soweit es zu zeitweiligen Beeinträchtigungen beim Empfang der Programmangebote kommen sollte, die außerhalb des Einflussbereichs von HDP liegen, insbesondere bei einem Ausfall des Satellitensignals, den HDP nicht zu vertreten hat, haftet HDP nicht.
10.4 HDP ist nicht verantwortlich für die von ihr entschlüsselten zugänglich gemachten Programmangebote und deren Inhalte.
10.5 Eine gesetzlich vorgeschriebene, verschuldensunabhängige Haftung von HDP, insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung, bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von HDP bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers. Die verschuldensunabhängige Haftung gemäß § 536a BGB ist ausgeschlossen, wenn HDP dem Nutzer eine HD+ Karte überlässt.
10.6 Die Ziffern 10.1, 10.2 und 10.5 umfassen sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die wegen der Nutzung des HD+ Services geltend gemacht werden können.
11 Kündigung des Vertrages und Änderung des HD+ Services
11.1 Der Vertrag über die Nutzung des HD+ Service läuft für die jeweils vereinbarte Dauer ab Aktivierung der HD+ Karte. Eine Verlängerung setzt voraus, dass die HD+ Karte nicht gem. Ziffer 1.8 gesperrt ist. Unberührt hiervon bleiben etwaige außerordentliche Kündigungsrechte.
11.2 Der Nutzer kann nicht außerordentlich kündigen, weil sich die Anzahl oder Zusammenstellung der Programmangebote, welche der Nutzer mithilfe der HD+ Software entschlüsseln kann, während der Vertragslaufzeit ändert.
11.3 Der Nutzer kann ferner nicht wegen eines vollständigen Ausfalls des HD+ Services außerordentlich kündigen, wenn die Unterbrechung nicht mehr als 12 Tage oder wenn eine Unterbrechung aufgrund höherer Gewalt nicht mehr als 30 Tage ununterbrochen andauert. Die Vertragslaufzeit verlängert sich nicht um den Zeitraum der Unterbrechung.
11.4 Kündigt HDP den HD+ Service nach Abmahnung im Fall der Ziffer 8.3, kann HDP Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften fordern.
12 Datenschutz
12.1 Einzelheiten zur Datenverarbeitung sind im Datenschutzmerkblatt enthalten (siehe www.hd-plus.de/datenschutz).
13 Änderungen der Leistung, der Servicepauschale oder der AGB
13.1 HDP ist berechtigt, Bestimmungen dieser AGB, die nicht zu einer wesentlichen Umgestaltung des Vertragsgefüges führen oder dieses berühren jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern, sofern diese Änderung nicht zu einer Umgestaltung des Vertragsgefüges insgesamt führt. Zu den wesentlichen Bestimmungen des Vertragsgefüges gehören insbesondere Regelungen, die die Art und den Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen, die Laufzeit und die Kündigung des Vertrages betreffen.
Ferner ist HDP berechtigt, diese AGB anzupassen und/oder zu ergänzen, sofern dies zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages mit dem Kunden aufgrund von nach Vertragsschluss entstandener Regelungslücken erforderlich ist. Dies kann z. B. dann der Fall sein, wenn die Rechtsprechung eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB für unwirksam erklärt oder eine Gesetzesänderung zur Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB führt.
Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten schriftlich oder per E-Mail zugesandt sowie ggf. im systemeigenen Kundenkommunikations-Selfcare-Portal zur Verfügung gestellt.
Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht in Textform widerspricht. Der Widerspruch muss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung zu den geänderten Bedingungen eingegangen sein. HDP wird auf die Widerspruchsmöglichkeit und die Bedeutung der Sechswochenfrist im Mitteilungsschreiben zu den geänderten Bedingungen besonders hinweisen. Übt der Kunde sein Widerspruchsrecht aus, gilt der Änderungswunsch von HDP als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die vorgeschlagenen Änderungen fortgesetzt. Das Recht der Vertragspartner zur Kündigung des Vertrages bleibt hiervon unberührt.
13.2 HDP ist unter folgenden Bedingungen berechtigt, zum Ausgleich einer Erhöhung ihrer Gesamtkosten die vom Kunden zu zahlende Servicepauschale für die im Rahmen dieses Vertrages zu erbringenden wiederkehrenden Leistungen zu erhöhen. Die Gesamtkosten bestehen aus Kosten für Instandhaltung und Betrieb der Sende-und/oder digitalen Verschlüsselungs- und Entschlüsselungs-Infrastruktur, die technische Zuführung der Programme einschließlich der Kosten für Programmanbieter und/oder zusätzlicher Programme, Entgelte für Urheber- und Leistungsschutzrechte, Materialkosten, Lohn- und Lohnnebenkosten einschließlich Leih- und Zeitarbeitskosten, Kosten für die Kundenverwaltung (z. B. Call-Center, IT-Systeme) sowie Kosten der allgemeinen Verwaltung. Die Anpassung der Servicepauschale darf nur bis zum Umfang der Kostenerhöhung und entsprechend dem Anteil des erhöhten Kostenelements an den Gesamtkosten erfolgen; sie ist nur zulässig, wenn die Kostenerhöhung auf Änderungen beruht, die nach Vertragsschluss eingetreten sind und die von HDP nicht veranlasst wurden. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn Vorlieferanten, Zulieferer oder andere Dienstleister (z. B. Verschlüsselungsdienstleister) von HDP ihre Preise erhöhen, bei der Belegung der vertragsgegenständlichen Leistungen mit geänderten oder zusätzlichen Steuern oder Abgaben oder bei Tariflohnerhöhungen. Etwaige Kostenentlastungen sind bei der Berechnung der Gesamtkostenbelastung von HDP mindernd zu berücksichtigen. Eine Erhöhung der Servicepauschale ist jeweils nur einmal pro Kalenderjahr zulässig.
Führen Umstände, die nach Vertragsschluss eingetreten sind und die von HDP nicht veranlasst wurden, dazu, dass sich die Gesamtkosten von HDP im Sinne dieser Ziffer vermindern, verpflichtet sich HDP dazu, die vom Kunden zu zahlende Servicepauschale im Umfang der Kostenminderung und entsprechend dem Anteil des verminderten Kostenelements an den Gesamtkosten zu ermäßigen. Etwaige Erhöhungen einzelner Kosten kann HDP hierbei berücksichtigen, soweit diese nicht bereits im Rahmen einer Erhöhung der Servicepauschale Berücksichtigung gefunden haben.
13.3 Beträgt die Erhöhung der Servicepauschale mehr als 5 % des bis zum Zeitpunkt der Erhöhung geltenden Pauschale, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Erhöhung mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung zu kündigen. Macht der Kunde von diesem Sonderkündigungsrecht Gebrauch, wird die Erhöhung nicht wirksam und der Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung der Servicepauschale beendet. Kündigt der Kunde nicht oder nicht fristgemäß, wird der Vertrag zu dem in der
Mitteilung genannten Zeitpunkt zu der neuen Servicepauschale fortgesetzt. HDP wird den Kunden im Rahmen ihrer Mitteilung über die Erhöhung der Servicepauschale auf das Kündigungsrecht und die Folgen einer nicht fristgerecht eingegangenen Kündigung besonders hinweisen.
13.4 HDP wird den Kunden über eine Anpassung der Servicepauschale mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten informieren.
13.5 Unbeschadet des Vorstehenden ist HDP bei einer Änderung der gesetzlich vorgegebenen Mehrwertsteuer berechtigt, die Servicepauschale entsprechend anzupassen.
14 Schlussbestimmungen
14.1 HDP ist berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen zur ordnungsgemäßen Fortführung des Vertrages geeigneten Dritten zu übertragen. Der Nutzer ist in diesem Fall berechtigt, das Vertragsverhältnis mit Wirksamkeit zum Zeitpunkt der Übertragung zu kündigen.
14.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Stand: April 2015
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (HD PLUS GmbH, Beta-Str. 1-10, 85774 Unterföhring) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrecht vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von uns auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ihre HD PLUS GmbH
Bitte beachten:
Bei Verlängerung des HD+ Services steht Ihnen kein Widerrufsrecht zu, da Sie in der vorangegan- genen Gratisphase von mehreren Monaten ausreichend Gelegenheit hatten, den HD+ Service zu testen. Der Zweck eines Widerrufsrecht, nämlich das Begutachten und Überprüfen eines Produktes, so wie in einem Ladengeschäft, ist damit bereits erfüllt.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an die HD Plus GmbH, Beta-Str. 1-10, 85774 Unterführung:
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Einbringung der folgenden Dienstleistung:
Bestellt am:
Name:
Anschrift:
Unterschrift, Datum: